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| Kölnische Rundschau |
| Kommentar zu Rüttgers /Grüne | |
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„Vom Abwärtssog der Liberalen absetzen“
Köln (ots) - Um keinen Preis der Welt will Jürgen Rüttgers am 9.Mai bei den NRW-Landtagswahlen zum Bauernopfer der holprig gestarteten schwarz-gelben Koalition im Bund werden. Mit kräftigen Flügelschlägen versucht sich der Ministerpräsident daher, vom Abwärtssog der Liberalen abzusetzen. Und dass die Grünen Rüttgers inzwischen unverblümt ihre Partnerschaft anbieten, eröffnet dem Ministerpräsidenten neue Perspektiven. Mit Entsetzen registrieren die Liberalen, wie sich die Öko-Partei derzeit herausputzt. Dass sich der grüne Landesverband im Wahlaufruf die Option für eine Koalition mit der CDU ebenso offen hält wie mit der Linkspartei, zeugt von einer bisher nicht gekannten programmatischen Unschärfe. Regieren um (fast) jeden Preis? Offenbar haben die Grünen in ihren Regierungsjahren den Wert von Ministerämtern schätzen gelernt. Achillesferse der Grünen könnte deren ungeklärtes Verhältnis zur Linkspartei sein. Werden bürgerliche Wähler bei der Wahl das Risiko eingehen, am Ende bei Rot-Rot-Grün zu landen? Grüne Stimmen, die eine Koalition mit der vom Verfassungsschutz beobachteten Linkspartei grundsätzlich ablehnen, waren auf dem Parteitreffen in Essen kaum hörbar. Vielmehr versteckten sich Delegierte hinter einem unklaren "Ja, aber" und "wenn, dann". Klare Aussagen sehen anders aus. In den Parteien hat offenbar der Rechenschieber das Regiment übernommen. Die CDU befürchtet, dass es mit der FDP nicht mehr reichen könnte - und schaut sich anderswo um. Die Grünen sehen, dass Rot-Grün nicht genügend Rückhalt findet, weil die SPD schwächelt. Die FDP hingegen hat keine Alternative. SPD, Grüne und Linkspartei zeigen den Liberalen die rote Karte. Rüttgers jedenfalls will Ministerpräsident bleiben - notfalls ohne die FDP. Mit seinem Widerstand gegen unbezahlbare Steuersenkungen und umstrittene Gesundheitsprämien hat Rüttgers ein klares Signal gesetzt: Ihm ist die Koalition mit dem Bürger wichtiger, als die Loyalität zum Partner FDP. |
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| (08.02.10/jwa) | |
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